Auf dem Weg zur Mobilität 4.0
Digitalisierung für nachhaltige Mobilität nutzen/Leasing sinnvolle Investitionsalternative
Die aktuellen Krisen dieser Welt, vor allem der Krieg in der Ukraine, der Klimawandel und die Corona-Pandemie, stellen uns als Gesellschaft vor große Herausforderungen. Gerade deshalb kommt es darauf an, Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Digitalisierung und moderne Mobilität voranzubringen. Wir müssen nachhaltige Mobilität vorantreiben und dabei insbesondere die Potenziale der Digitalisierung nutzen.
Dazu brauchen wir moderne und gut ausgebaute Verkehrswege. Im zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes für 2022 sind für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur daher rund 19,5 Milliarden Euro vorgesehen. Einen Schwerpunkt bilden dabei der Erhalt und die Modernisierung des Bestands; das gilt insbesondere für Ingenieurbauwerke. Viele Brücken müssen verstärkt oder erneuert werden – der Planungsvorrat ist gering und der Investitionsstau groß. Auf dem Brückengipfel am 10. März 2022 haben wir daher ein Zukunftspaket für leistungsfähige Autobahnbrücken geschnürt. Die Autobahn GmbH hat sich das Ziel gesetzt, die Zahl der pro Jahr modernisierten Brücken von bisher 200 auf 400 Brücken zu erhöhen.
Tempo beim Ausbau der Infrastruktur
Dabei gilt: Wir müssen weiter Tempo machen, sowohl bei der Brückeninstandsetzung als auch beim Infrastrukturausbau. Dabei zählen nicht nur finanzielle Mittel, sondern auch schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die Bundesregierung hat hierzu eine hochrangige und ressortübergreifende Steuerungsgruppe eingerichtet. Beschleunigungspotenziale sehen wir insbesondere in der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen und in der Optimierung interner Verfahrensabläufe. Zudem wollen wir alle noch bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Die wesentlichen Entscheidungen, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, werden wir – gemeinsam mit den anderen Ressorts – zügig treffen.
Alternative Antriebe zentral für Klimaziel-Erreichung
Für das Erreichen der Klimaziele im Verkehr nehmen alternative Antriebe eine zentrale Rolle ein. Hier ist an die unmittelbaren Kopplungsmöglichkeiten mit dem Energiesektor, an die Integrierbarkeit erneuerbarer Energien und die Nutzung von Effizienzpotenzialen zu denken. Daher fördern wir batterieelektrische, brennstoffzellenbasierte Technologien wie auch nachhaltige Kraftstoffe in verschiedenen verkehrlichen Anwendungen. Die Schwerpunkte dieser Förderung reichen von Forschung und Entwicklung über Konzeptstudien bis hin zu direkten Investitionsfördermaßnahmen. Sie unterstützen den Markthochlauf alternativer Antriebe und die Umstellung der Fahrzeugflotten. Die Förderung ist technologie- und verkehrsträgeroffen angelegt. Sie nimmt Pkw, Nutzfahrzeuge, Busse und Schienenanwendungen in den Blick.
Fahrzeugleasing bewährt
Im Bereich der Investitionsförderung hat sich Fahrzeugleasing als Finanzierungsalternative bewährt. Diese ist besonders bei neuen und innovativen Technologien eine bevorzugte Beschaffungsform. Dank der staatlichen Förderprogramme konnte beispielsweise eine Vielzahl der Elektro- und Brennstoffzellenfahrzeuge in den Markt integriert werden. Bei unseren aktuellen batterieelektrischen Programmen wurden allein 46 Prozent der Förderanträge durch Leasing-Unternehmen gestellt.
Der Dialogprozess mit der Leasing-Branche ist dabei besonders wichtig. Er hat wesentlich dazu beigetragen, den kommunalen Fokus im Zuge der Novellierung der Förderrichtlinie Elektromobilität auf gewerbliche Antragsteller zu erweitern.
Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr
Potenziale der Digitalisierung
Die Umstellung auf eine klimafreundliche Mobilität wird jedoch nur gelingen, wenn wir dazu auch die Potenziale der Digitalisierung umfassend nutzen. Die digitale Transformation ist daher eine der größten politischen Gestaltungsaufgaben in den kommenden Jahren. Als Bundesministerium für Digitales und Verkehr wollen wir hier Taktgeber sein und der Digitalisierung in allen Sektoren einen deutlichen Schub verleihen. Erstmals gibt es dazu in unserem Haus zwei Digitalabteilungen. Eine Top-Priorität ist dabei die Erstellung einer Digitalstrategie für die gesamte Bundesregierung. Sie wird die Handlungsfelder aufzeigen und Schwerpunktthemen bündeln, in denen die Ressorts digitalpolitisch aktiv werden.
Klar ist: Für diese digitalen Anwendungen brauchen wir ein leistungsfähiges Internet und verlässlichen Mobilfunk, und zwar überall dort, wo Menschen leben, arbeiten und unterwegs sind. Für den beschleunigten flächendeckenden Ausbau von Glasfaser- und modernen Mobilfunknetzen bringen wir bis zum Sommer eine neue Gigabitstrategie auf den Weg. Mit Unterstützung der Bundesländer wollen wir unter anderem Genehmigungen vereinfachen und neue Verlegetechniken in die Fläche bringen.
Mobilithek – Plattform für Mobilitätsdaten
Der Schlüssel für die digitale Vernetzung sind Daten. Sie sind ein Treibstoff der Zukunft. Denn Datenanwendungen können die Mobilität intelligenter, nachhaltiger und sauberer machen. Sie sind zudem Voraussetzung für innovative Geschäftsmodelle und Technologien, wie zum Beispiel das automatisierte und vernetzte Fahren. Dafür ist es wichtig, dass die vorhandenen Daten möglichst breit verfügbar, zugänglich und nutzbar sind. Unser Ziel ist es, die Bereitstellung von Mobilitätsdaten und ihre verantwortungsvolle Nutzung signifikant zu steigern. Dabei setzen wir auf zwei Säulen: die Mobilithek als Nationalen Zugangspunkt zu Mobilitätsdaten und den privatwirtschaftlich organisierten Mobility Data Space (MDS) für den freiwilligen Datenaustausch und -handel. Mit der Weiterentwicklung der Mobilithek schaffen wir die technischen Voraussetzungen und die notwendigen Schnittstellen für einen dynamischen Datenaustausch zwischen öffentlichen und privaten Akteuren. Mit dem MDS als Handelsplattform für den sicheren, souveränen Austausch von Mobilitätsdaten sorgen wir für eine lückenlose Datenverfügbarkeit.
Leasing ist sinnvolle Alternative
Die anspruchsvollen Aufgaben auf dem Weg zur Mobilität 4.0 lassen sich nur mit vereinten Kräften bewältigen. Investitionen in nachhaltige Mobilitätslösungen und in die Digitalisierung sind gerade auch für mittelständische Unternehmen und Kommunen keine Selbstläufer. Hier kann Leasing im Vergleich zu konventionellen Finanzierungsmodellen eine gute und sinnvolle Alternative bieten. Aber nicht nur das. Auch für die Leasing-Branche eröffnen sich neue interessante Geschäftsfelder. Ich bin überzeugt, dass wir die gesteckten Ziele gemeinsam erreichen.
Berlin, im April 2022
Oliver Luksic ist Parlamentarischer Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. In dieser Funktion verantwortet er die Themenbereiche Planungsbeschleunigung, Logistik, Bundesfernstraßen, Straßenverkehr, Radverkehr, Fußgänger, Luftfahrt, Wasserstraßen. Seit Januar 2022 ist der gebürtige Saarländer Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik. Der FDP-Politiker, 1979 in Saarbrücken geboren, studierte Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre an der Grande école IEP in Paris sowie Europastudien am King’s College London.